17.06.2022 in Landespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Nächstenliebe und Grüne-Politik? Nicht mit unserer Landesregierung

 

Ein Kommentar.

In den vergangenen Tagen überschatten uns Überschriften in den großen und klein­en Zeitungen, Hartz IV-Empfänger und Empfängerinnen sollen ernsthaft das durch 9€-Ticket gesparte Geld zurückbezahlen müssen. Und hier trifft es wieder die Kleinen und Wehrlosen in unserer Gesell­schaft. Eine Personengruppe, die keine Lobby hat: Kinder und Jugendliche, die eine Monatsfahrkarte für Schüler:innen be­sitzen.

16.06.2022 in Standpunkte von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

113 Tage Krieg in Europa – Mein Kommentar

 

Heute ist der 16. Juni 2022, 113 Tage ist es nun her, dass Putin die Ukraine überfallen hat. Aufgewacht sind wir heute mit der Mel­dung, dass Kanzler Olaf Scholz in Kiew eingetroffen ist. Zeit, für den Versuch einer Einordnung des Geschehens.

15.06.2022 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Ein Strohfeuer und ein spannendes Experi­ment

 

Zwei Maßnahmen der Bundesregierung prägen derzeit das Thema Mobilität: Der sogenannte Tankrabatt und das 9-Euro-Ticket.

03.06.2022 in Bundespolitik von SPD Landesverband

Bundeshaushalt 2022 – Wir sorgen für Sicherheit im Wandel

 

Diese Woche haben wir im Deutschen Bundestag den Bundeshaushalt 2022 abschließend beraten und heute verabschiedet. Die Botschaft dieses Haushaltes ist klar: Wir handeln entschlossen und bekämpfen die Krisen – die Corona-Pandemie, die Klimakrise und seit Februar auch Putins Angriffskrieg auf die Ukraine – und wir stärken sozialen Zusammenhalt und Klimaschutz. Mit dem ersten gemeinsamen Haushalt der Ampel-Koalition haben wir wichtige Impulse für die Zukunft unseres Landes gesetzt. Der Bundeshaushalt 2022 sieht Ausgaben in Höhe von fast 496 Milliarden Euro vor.

Aktuelle-Artikel

  • "Energiewende vor Ort". Der SPD Ortsverein Buggingen lädt zu einer Informationsveranstaltung zum Thema "Energiewende ...

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01.07.2022 - 01.07.2022 Präsidium

02.07.2022, 10:00 Uhr Debattencamp Südwest
Wir wollen debattieren! In Sessions, Workshops, Talks und Reden, und jede Menge Zeit für Diskussionen …

02.07.2022, 10:30 Uhr ASJ-Landesvorstand