17.06.2022 in Landespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Ein Kommentar.
In den vergangenen Tagen überschatten uns Überschriften in den großen und kleinen Zeitungen, Hartz IV-Empfänger und Empfängerinnen sollen ernsthaft das durch 9€-Ticket gesparte Geld zurückbezahlen müssen. Und hier trifft es wieder die Kleinen und Wehrlosen in unserer Gesellschaft. Eine Personengruppe, die keine Lobby hat: Kinder und Jugendliche, die eine Monatsfahrkarte für Schüler:innen besitzen.
16.06.2022 in Standpunkte von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Heute ist der 16. Juni 2022, 113 Tage ist es nun her, dass Putin die Ukraine überfallen hat. Aufgewacht sind wir heute mit der Meldung, dass Kanzler Olaf Scholz in Kiew eingetroffen ist. Zeit, für den Versuch einer Einordnung des Geschehens.
15.06.2022 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Zwei Maßnahmen der Bundesregierung prägen derzeit das Thema Mobilität: Der sogenannte Tankrabatt und das 9-Euro-Ticket.
03.06.2022 in Bundespolitik von SPD Landesverband
Diese Woche haben wir im Deutschen Bundestag den Bundeshaushalt 2022 abschließend beraten und heute verabschiedet. Die Botschaft dieses Haushaltes ist klar: Wir handeln entschlossen und bekämpfen die Krisen – die Corona-Pandemie, die Klimakrise und seit Februar auch Putins Angriffskrieg auf die Ukraine – und wir stärken sozialen Zusammenhalt und Klimaschutz. Mit dem ersten gemeinsamen Haushalt der Ampel-Koalition haben wir wichtige Impulse für die Zukunft unseres Landes gesetzt. Der Bundeshaushalt 2022 sieht Ausgaben in Höhe von fast 496 Milliarden Euro vor.
01.07.2022 - 01.07.2022 Präsidium
02.07.2022, 10:00 Uhr Debattencamp Südwest
Wir wollen debattieren! In Sessions, Workshops, Talks und Reden, und jede Menge Zeit für Diskussionen …
02.07.2022, 10:30 Uhr ASJ-Landesvorstand