01.12.2021 in Allgemein von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Adventskalender der kleinen guten Taten

 

Dieses Jahr gibt es hier wieder einen Adventskalender und der zeigt Tag für Tag bis Weihnachten Beispiele kleiner guter Taten, die man leicht nachmachen kann. Dazu wollen wir anregen. Einfach auf das Bild klicken ...

Teaserbild Adventskalender zeigt symbolisch die Tage oder Türchen des Kalenders an

29.11.2021 in Pressemitteilungen von SPD Landesverband

Sascha Binder: „Minister Lucha ist gut beraten, eng mit dem Corona-Krisenstab der Regierung zusammenzuarbeiten.“

 

SPD-Generalsekretär Sascha Binder kommentiert die Äußerung von Landesgesundheitsminister Manfred Lucha, er brauche mit Blick auf den Corona-Krisenstab der Bundesregierung ,keinen General, der uns sagt, was wir zu tun haben. Das wissen wir!‘ wie folgt:

 

„Leider hat man bei Herrn Lucha in dieser Krise nur selten den Eindruck, er wisse, was zu tun ist. In Baden-Württemberg werden derzeit Menschen nach vierstündigem Anstehen in der Kälte abgewiesen, weil zu wenig Impfstoff vorhanden ist. So lange solche Zustände herrschen und die Landesregierung nicht alle Maßnahmen ergreift, die jetzt schon möglich sind, sollte Minister Lucha seine unqualifizierten Belehrungen einfach sein lassen. Der Minister ist gut beraten, künftig eng mit dem Corona-Krisenstab der Bundesregierung zusammenzuarbeiten, der zu Beginn dieser Woche seine Arbeit aufnimmt.“

 

„Im Übrigen haben es die Länder mit dem geänderten Infektionsschutzgesetz derzeit selbst in der Hand, die notwendigen Einschränkungen zur Eindämmung der Pandemie zu verhängen. Wer jetzt in Berlin nach einer Bundesnotbremse und der epidemischen Notlage ruft, hätte in Stuttgart schon längst für geschlossene Clubs, Bars und Geisterspiele sorgen können. Die von Lucha geforderten Kontaktbeschränkungen sind nach aktueller Rechtslage im privaten sowie öffentlichen Raum möglich. Das kann die Landesregierung sofort anordnen, wenn sie es für erforderlich hält.“

Stuttgart, 29.11.2021

28.11.2021 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 64 ist online

 

Der November ist fast zu Ende, da wird es dringend Zeit für unseren Mitgliederbrief! Dieses Mal ist es ein Mitgliederbrief mit ganz vielen und ganz verschiedenen Themen geworden.

24.11.2021 in Pressemitteilungen von SPD Landesverband

Andreas Stoch: „Das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen ist ein Aufbruchssignal für unser Land.“

 

SPD-Landeschef Andreas Stoch äußert sich zum heute in Berlin vorgestellten Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grüne und FDP: „Ich freue mich, dass das neue Regierungsbündnis in Berlin unter Dach und Fach ist. Die Ampel steht für eine Fortschrittsregierung, die mit Olaf Scholz an der Spitze das Land neu aufstellen und in eine gute Zukunft führen wird.“

Aktuelle-Artikel

  • "Energiewende vor Ort". Der SPD Ortsverein Buggingen lädt zu einer Informationsveranstaltung zum Thema "Energiewende ...