13.11.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Abfallgebühren seit 21 Jahren stabil

 

In der Kreistagssitzung am 11. November war auch die Festsetzung der Abfallgebühren für das Jahr 2020 auf der Tagesordnung. Und da sind die Nachrichten sehr erfreulich.

13.11.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Schwarze Null auf Kosten der Kreise und Kommunen

 

Bei ihrer Haushaltsrede am vergangenen Montag sparte Landrätin Störr-Ritter nicht mit Kritik an der grün-schwarzen Landesregierung. Durch die stark verzögerte Abrechnung der Unterbringungskosten für Flüchtlinge, den tiefen Griff in die Mittel des Bundes für die Kreise und Kommunen und die Weigerung, sich ausreichend an den Kosten der Inklusion zu beteiligen, entstehen unserem Kreis praktisch nicht kalkulierbare Haushaltsrisiken.

10.11.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Erste Eindrücke von der Kreistagsarbeit

 

Oswald Prucker ist erst seit einigen Wochen im Kreistag Breisgau-Hochschwarzwald dabei. Heute erzählt er kurz über seine ersten Eindrücke: Komplexe Themen und mangelnde Öffentlichkeit sind die Punkte, die er dabei anspricht.

 

19.10.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Vier Millionen Euro für die Kreisschulen

 

Den Digitalpakt Schule hat die SPD-Bundestagsfraktion gegen teils erbitterten Widerstand der Union in der Groko und später dann der Länder im Bundesrat durchgesetzt. Allen voran war  Ministerpräsident Kretschmann und seine grün-schwarze Regierung strikt dagegen, dass der Bund die die digitale Bildung in den Schulen fördert. Sie beharrten lange darauf, dass Bildungspolitik reine Ländersache ist.

Aktuelle-Artikel

  • "Energiewende vor Ort". Der SPD Ortsverein Buggingen lädt zu einer Informationsveranstaltung zum Thema "Energiewende ...

Kalenderblock-Block-Heute

Alle Termine öffnen.

14.11.2019, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr Regio-Stammtisch Breisgau
In ungezwungener Runde diskutieren wir über alle politischen und nicht-politischen Themen, die uns gerade einfal …

26.11.2019, 19:30 Uhr AsF-Vorstandssitzung
Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) lädt zur mitgliederöffentlichen Vorstandssitzung ins Fre …

27.11.2019, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr Regio-Stammtisch Hochschwarzwald
In ungezwungener Runde diskutieren wir über alle politischen und nicht-politischen Themen, die uns gerade einfal …