SPD Buggingen

28.01.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Umfrage: Brauchen wir noch die 1- und 2-Cent-Münzen?

Die EU-Kommission will die beiden kleinsten Euro-Münzen abschaffen. Grund: Sie sind zu teuer, zu schwer, zu lästig. Manche Mitgliedsländer verzichten bereits auf diese Münzen und runden auf volle 5 Cent, andere sehen in einer solchen Regel den Einstieg in Bargeldausstieg. Was meinst du?

Die Umfrage läuft bis einschließlich Freitag, den 31. Januar 2020.

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26.01.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 42 erschienen

Unser erster Mitgliederbrief im neuen Jahr steht natürlich ein bisschen im Zeichen unseres mittlerweile traditionellen Neujahrsempfang im Hofgut Himmelreich. Es sind aber auch noch viele andere spannende und vielleicht auch kontroverse Dinge dabei.

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23.01.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: „Mit diesem Kabinett ist kein Staat zu machen“

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum angekündigten Rückzug der Landesminister Edith Sitzmann und Franz Untersteller:

„Nach dem Rückzug von OB Kuhn und dem Sofortausstieg von Staatssekretär Ratzmann wird es nun noch einsamer um den Ministerpräsidenten. Offensichtlich erkennen gleich mehrere Regierungsmitglieder, dass sie nicht mehr die politische Kraft und Lust haben, dieses Land in eine gute Zukunft zu führen. Insbesondere Edith Sitzmann, die ja als mögliche Nachfolgerin von Kretschmann gehandelt wurde, wirft resigniert das Handtuch.

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20.01.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Verfassungsgericht verhandelt über Volksbegehren

Andreas Stoch: „Wir werden uns weiter für Gebührenfreiheit einsetzen“

Da die Landesregierung das von der SPD initiierte Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg blockiert, muss nun der Verfassungsgerichtshof darüber entscheiden. Ein Jahr, nachdem die Sozialdemokraten über 17.000 Unterschriften gesammelt hatten, fand jetzt die mündliche Verhandlung dazu statt. Am 30. März wird das Gericht entscheiden. „Wir werden uns weiter für Gebührenfreiheit einsetzen“, erklärte der SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch gleich nach der Verhandlung.