19.07.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Eine Operation am offenen Herzen

 

Das Pflegeheim „Pro Seniore“ in Friedenweiler befindet sich in einer schwierigen Umbruchsituation

Im Spannungsfeld zwischen Pflegenotstand und Fachkräftemangel arbeitet auch das 1989 eröffnete Pflegeheim „Pro Seniore“ im Schloss Friedenweiler derzeit. Da es sich in einem ehemaligen Zisterzienser-Kloster befindet, muss es sich darüber hinaus mit beengten räumlichen Gegebenheiten abfinden, die weder den Maßgaben der Landesheimbauverordnung von 2009 entsprechen, noch der Schwerpunktverlagerung von der früheren Altenpflege hin zum heute stark nachgefragten Betreuten Wohnen. Das erklärte der Leiter des Pflegeheims, Joachim Wünsche, evangelischer Theologe und Sozialmanager, anlässlich eines Informationsbesuches des Kreisvorstands der SPD Breisgau-Hochschwarzwald.

17.07.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch tief bestürzt über feigen Angriff auf Hockenheimer Oberbürgermeister

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat sich über den Angriff auf den Hockenheimer Oberbürgermeister Dieter Gummer tief bestürzt gezeigt.

„Das ist feiger und abscheulicher Angriff – auf unseren Hockenheimer Genossen, aber auch auf alle, die sich in Politik und Gesellschaft engagieren“, sagte Stoch. „Wir Demokraten müssen uns mit aller Entschiedenheit gegen solch blinde Gewalt zur Wehr setzen. Wir dürfen eine Verrohung dessen, was unsere Gesellschaft im Kern auszeichnet, nicht zulassen. Ich wünsche Dieter Gummer von ganzem Herzen gute Genesung. Und ich hoffe, dass der Täter so schnell wie möglich zur Rechenschaft gezogen wird.“

12.07.2019 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Landes-SPD geht „Tabuthema Prostitution“ an

 

Bei einer Veranstaltung der SPD Baden-Württemberg zum „Tabuthema Prostitution“ in Karlsruhe hat sich eine hochrangige Diskussionsrunde eingehend mit dem so genannten „nordischen Modell“ auseinandergesetzt.

Dieses Modell, das unter anderem in Schweden und Norwegen Gesetzeslage ist, beinhaltet im Wesentlichen eine völlige Entkriminalisierung der in der Prostitution Tätigen, die Freierbestrafung sowie Ausstiegshilfen für Prostituierte und Freier. Im Gegensatz zu Deutschland ist der Verkauf von Sex hier zwar legal, allerdings wird der Kauf bestraft.

In Karlsruhe mit dabei waren unter anderem die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke, Generalsekretär Sascha Binder, die Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier und die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Wölfle.

„Prostitution ist Ausdruck struktureller Gewalt gegen Frauen, hat negative Auswirkungen auf die Gesamtgesellschaft und verhindert die Gleichstellung der Geschlechter“, erklärte Dorothea Kliche-Behnke. Und die ehemalige SPD-Landeschefin Leni Breymaier betonte: „Prostitution macht Frauen an Leib und Seele kaputt.“ Am 12. Oktober wird sich der nächste Landesparteitag der SPD in Heidenheim mit dem vorliegenden Antrag dazu befassen.

07.07.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Empörung im SPD-Kreisvorstand über Nominierung von der Leyens

 

Helle Empörung herrschte bei der jüngsten Vorstandssitzung der SPD im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald in Rötenbach darüber, dass  Bundeskanzlerin Angela Merkel im Personalpoker um die Besetzung des Chefpostens der Europäischen Union anstelle der gewählten Spitzenkandidaten von EVP, Manfred Weber, und der Sozialdemokraten in der EU, Frans Timmermanns,  Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Bewerberin ins Spiel gebracht hat.

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Der Sozialstaat als Partner – darüber wollen die SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter (Parlamen …

27.07.2019, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr Sommerferienprogramm - Lebensgarten Dreisamtal
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30.07.2019, 13:00 Uhr - 18:00 Uhr Sommerferienprogramm- Fahrradtour Staufen
Fahrradtour von Staufen nach Fessenheim und zurück, in Fessenheim Besuch des Schoelcher Museums   …